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Die Impfpflicht können wir uns Spahn

Der Verein "Ärzte für Individuelle Impfentscheidung e.V." hat eine Möglichkeit eröffnet, sich mit wenigen Klicks an den Gesundheitsminister zu wenden, um ihn auf die Einschränkung der Persönlichkeitsrechte durch die geplante Masernimpfpflicht hinzuweisen. Sie können hier ganz einfach einen Emailtext übernehmen, selbstverständlich aber sich auch in persönlichen Worten zu Ihrere Situation äußern. 

Machen Sie von diesem demokratischen Grundrecht der freien Meinungsäußerung und dem Recht Gebraucht, ihre Grundrechte zu verteidigen!

 

Aktuelle Informationen zur geplanten Masern-Impfpflicht

Aufgrund vieler Anfragen besorgter Eltern möchte ich hier aktuelle Informationen zur geplanten Impfpflicht zur Verfügung stellen. Am wichtigsten ist festzuhalten: Die Impfpflicht ist noch nicht beschlossen! Leider wird dies in den Medien oft falsch vermittelt. Derzeit ist lediglich der Gesetzesentwurf zum Masernschutzgesetz (Link) vom Parlament beschlossen. Im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses (Link) folgen nun erst die Anhörungen und Lesungen im Bundestag, der das Gesetz dann im Herbst beschließen wird. Das Gesetz unterliegt nach Auskunft von Rechtsberatern nicht der Zustimmung durch den Bundesrat!

Hier können sie zur weiteren Information folgende Dateien herunterladen:

Erlass von Bundesgesetzen

Masernschutzgesetz 2019_Wesentliche Inhalte_RA Hesse

Referentenentwurf Masernschutzgesetz Stellungnahme Libertas  Sanitas e.V.

Weitere Informationen bieten auch jederzeit der Verein Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V., der in den nächsten Wochen weitere mediale Aufklärungskampagnen durchführen wird und der Verein Libertas & Sanitas e.V.. Bitte denken Sie auch über eine finanzielle Unterstützung dieser Arbeit nach.